Kommunales Handlungskonzept: Gemeinsam gegen Rechtsextremismus und Rassismus
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Der Kulturausschuss hat in seiner heutigen Sitzung (02.11.) das präventive Handlungskonzept gegen Rechtsextremismus und Rassismus für die Stadt Essen und seine Umsetzung durch die Verwaltung empfohlen.
Der Rat der Stadt Essen hatte die Verwaltung im Oktober 2022 beauftragt, das Förderprogramm des Landes Nordrhein-Westfalen "NRWeltoffen" durchzuführen und ein Handlungskonzept gegen Rechtsextremismus und Rassismus für die Stadt Essen zu erstellen. Unter der Federführung des Kommunalen Integrationszentrums der Stadt Essen wurde ein gesamtstädtisches Konzept entwickelt. Dazu fanden im Frühjahr dieses Jahres mehrere Workshops zu verschiedenen Handlungsfeldern, wie etwa Schule, Kinder und Familie, Sport und Arbeitswelt statt. Teilnehmende aus Verwaltung, Zivilgesellschaft sowie von Wohlfahrtsverbänden und der Polizei erarbeiteten darin gemeinsam Ziele und Handlungsempfehlungen für die Prävention von Rechtsextremismus und Rassismus. Auch das parallel dazu einberufene Steuerungsgremium vereint die verschiedenen Perspektiven und Träger und erstellte eine Priorisierung der in den Workshops erarbeiteten Zielsetzungen.
Die Ergebnisse der Workshops und die Anmerkungen und Ergänzungen seitens des Steuerungsgremiums und des Fachbeirats für Integration dienten dem Kommunalen Integrationszentrum als Grundlage für das Handlungskonzept.
Inhalte des präventiven Handlungskonzeptes gegen Rechtsextremismus und Rassismus
Das präventive Handlungskonzept gegen Rechtsextremismus und Rassismus umfasst drei Ebenen:
Handlungsfelder: Das Konzept fasst verschiedene Bereiche des öffentlichen und privaten Lebens in den acht Handlungsfeldern Kinder und Familie, Schule, Jugendarbeit, Politische Erwachsenenbildung und Arbeitswelt, Wohnen und Stadtteilarbeit, Sport, Kultur und Freizeit, Öffentliche Verwaltung und Stadtgesellschaft zusammen.
Handlungsziele: Für jedes Handlungsfeld werden mehrere Handlungsziele dargestellt.
Handlungsempfehlungen: Zu jedem Handlungsziel gibt es Handlungsempfehlungen, um das jeweilige Ziel zu erreichen.
Das Konzept bildet die Grundlage, auf der die Präventionsarbeit gegen Rechtsextremismus und Rassismus in Essen in den kommenden Jahren ausgebaut und verstetigt werden soll. Das Konzept ist dabei in fünf Kapitel gegliedert:
Das Kapitel "Einleitung" führt in die Problematik rechter Gewalt in Deutschland in der jüngeren Vergangenheit und in Präventionsstrategien der Bundes- sowie der Landesregierung in Nordrhein-Westfalen ein. Das Kapitel I "Die Ausgangslage" definiert zentrale Begriffe wie "Rechtsextremismus" und "Rassismus". Zusätzlich wird die Entstehungsgeschichte und Wirkungsweise des Landesprogramms "NRWeltoffen" skizziert und die konkrete Umsetzung in Essen beschrieben. Abschließend gibt das Kapitel einen Überblick über rechtsextreme, rassistische und antisemitische Vorfälle in Essen und stellt aktuelle Entwicklungen und Gruppierungen dar. Das Kapitel II "Ziele und Handlungsempfehlungen für die Präventionsarbeit in Essen" nennt für jedes Handlungsfeld zentrale Kooperationspartner*innen. Ebenso werden für jedes Handlungsfeld Handlungsziele und -empfehlungen dargestellt. Das Kapitel "Ausblick" fasst wesentliche Aussagen des Konzeptes zusammen und beschreibt die nächsten Schritte zur Umsetzung des Konzeptes.
Der Rat wird über das Konzept in seiner Sitzung am Mittwoch, 29. November, entscheiden. Das beschlossene Konzept soll dann ab 2024 durch das Kommunale Integrationszentrum und stadtweite Kooperationspartner*innen umgesetzt werden. Das gesamte Konzept finden Interessierte im Ratsinformationssystem unter Handlungskonzept zur Vorlage 1468/2023/OB.
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