Schutz der Bundestagswahl 2025 vor hybriden Bedrohungen und Desinformation
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Wahlen sind das Kernstück unserer Demokratie und als solches besonders schützenswert, das gilt auch für die illegitime Einflussnahme durch fremde Staaten. Besonders autokratische Staaten versuchen gezielt, hierzulande das Wahlverhalten zu beeinflussen.
So soll die Legitimität unserer Wahlen in Zweifel gezogen und das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in demokratische Prozesse und Institutionen geschwächt werden. Auch einzelne Politikerinnen und Politiker werden Zielscheibe hybrider Angriffe.
Das Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) und seine nachgeordneten Behörden haben entsprechende Schutzmaßnahmen hochgefahren.
Die Gefahr durch hybride Bedrohungen ist gestiegen
Seit mehreren Jahren ist eine deutliche Zunahme hybrider Bedrohungen einschließlich Desinformation in Deutschland festzustellen. Im November 2024 hatte das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) bereits vor möglichen Versuchen der Einflussnahme anderer Staaten auf die anstehende Bundestagswahl gewarnt. Aktionen der Desinformation und Diskreditierung, Cyberangriffe sowie Spionage und Sabotage seien einzukalkulieren.
Was sind hybride Bedrohungen?
Hybride Bedrohungen bezeichnen koordinierte, illegitime Handlungen staatlicher und staatlich gelenkter Akteure zur Durchsetzung eigener Interessen zum Nachteil eines anderen Staates, die außerhalb des Rahmens eines konventionellen militärischen Angriffs bleiben. Hybride Bedrohungen betreffen alle politischen und gesellschaftlichen Ebenen. Dabei können verschiedene Mittel kombiniert werden – zum Beispiel diplomatische, militärische, wirtschaftliche oder technologische, sodass eine koordinierte Kampagne entsteht.
Desinformation ist falsche oder irreführende Information, die gezielt verbreitet wird. Aus sicherheitspolitischer Sicht ist Desinformation den hybriden Bedrohungen zuzuordnen, wenn sie direkt oder indirekt durch fremde Staaten gesteuert wird.
Und tatsächlich findet dies bereits statt – besonders im Visier sind einzelne Politiker. Sie werden durch Falschinformationen und Manipulationen gezielt diskreditiert. So sind zum Beispiel mehrere bewusste Falschmeldungen zum Privatleben von Politikerinnen und Politikern im Netz in Umlauf gekommen.
Verbreitungswege von Desinformation – schnell gehen Falschmeldungen viral
Die Methoden ähneln sich dabei häufig: Desinformationen werden auf Webseiten eingestellt und über Fake-Accounts in den Sozialen Medien künstlich verbreitet. Nutzer können Beiträge hier sekundenschnell weiterleiten, kommentieren und teilen. Sobald falsche oder irreführende Information dann zirkulieren, werden die Webseiten von den Urhebern wieder gelöscht. Was bleibt, sind die Desinformationen. Abgewandelt und modifiziert werden sie teils auch noch nach Jahren online weiterverbreitet.
Die Bundesregierung stellt zu diesem Thema mehrsprachiges Informationsmaterial zur Verfügung, die Sie über die untenstehenden Links abrufen können.
Quelle: Bundesministerium des Innern und für Heimat, www.bmi.bund.de
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